Antifa Werne

Samstag beginnt der AfD-Bundesparteitag in Essen. Dieser wird von großen Protesten begleitet werden. Mehrere Bündnisse und bundesweite Anreisen werden der AfD ein unangenehmes Wochenende bereiten. Aus dem Kreis Unna wird es Anreisen zu den Aktionen des Bündnisses Widersetzen geben. Mehr Infos zum Bündnis findet ihr hier. In Kamen gibt es einen Anreisetreffpunkt um 6:10 Uhr am dortigen Banhhof. Für  diverse weitere Städte im Kreis gibt es Anreiseempfehlungen. Wer aus Werne nach Essen fahren will, sollte mit der RB50 um 6:05 Uhr starten und sich in Dortmund dem Treffpunkt um 6:30 Uhr auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs anschließen. Im Folgenden dokumentieren wir die Pressemitteilung von Widersetzen Kreis Unna, dem auch unsere Freund:innen vom Werner Bündnis gegen Rechts angehören: Weiterlesen →

Im April ist in NRW die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans mit dem Ziel gestartet, dem Wahlkampf der AfD zur Europawahl entgegenzutreten. Für den 1. Juni ruft die Kampagne zu einer NRW-weiten antifaschistischen Demonstration gegen AfD & Co. auf. Die Demonstration beginnt um 12:30 Uhr auf dem Vorplatz des Hbf Oberhausen. Den Aufruf zur Demo könnt ihr hier nachlesen.

Überall in Europa hoffen rechte Parteien unterschiedlicher Schattierungen auf Erfolge bei der kommenden Wahl zum Europaparlament am 9. Juni. Ihr Ziel ist es, die EU in ihrem Sinne zu nutzen – für Angriffe auf die Rechte von Arbeitnehmer:innen, Frauen, LGBTQIA* und Migrant:innen, für das Verhindern notwendiger Klimaschutzmaßnahmen und jeglicher sozialen Fortschritte. Die Gefahr einer weiteren Rechtsverschiebung der Politik auf europäischer Ebene wird zusätzlich dadurch verschärft, dass auch andere europäische Fraktionen sich an die Rechten anpassen. Beispielhaft dafür sind insbesondere die breite Bereitschaft zur weiteren Abschottung gegenüber Fliehenden und die Liebäugeleien etwa des CSU-Politikers Manfred Weber, Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP, die größte Fraktion im Europaparlament bestehend aus Abgeordneten größtenteils konservativer Parteien), mit europäischen Rechtsaußenparteien wie den postfaschistischen Fratelli d’Italia, der Partei der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni. Es zeigt sich, dass es nicht einfach reicht, irgendetwas anderes als rechts zu wählen. Wer an einer besseren Welt für alle interessiert ist, muss sich aktiv für eine entsprechende Politik einsetzen. Deshalb gehen wir am 1.6. in Oberhausen auf die Straße. Für eine Zukunft jenseits der rechten Horrorszenarien.

Am 1. Juni alle nach Oberhausen!

Das Werner Bündnis gegen Rechts ruft gemeinsam mit vielen anderen für Samstag, den 10. Februar, zu einer Kundgebung gegen die AfD und rechte Deportationspläne auf. Beginn ist um 13:30 Uhr auf dem Marktplatz. Kommt zahlreich und bringt eure Friends mit! Die aktuelle Liste der Unterstützer:innen findet ihr auf dem Instagram-Kanal des Bündnisses. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf zur Kundgebung:

Die Lage ist ernst. Die Probleme, vor denen unsere Gesellschaft steht, sind gewaltig. Die nächsten Jahre und Jahrzehnte werden Belastungsproben für uns alle, unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie für die Demokratie. Während es also darum gehen muss, wie eine gerechte und solidarische Zukunft für alle aussehen kann, hat sich mit der AfD eine Partei formiert, die das genaue Gegenteil fordert: Die Entrechtung oder gar den Ausschluss großer Teile der Menschen hier, wenn sie nicht in das Bild der Rechten passen.

Zuletzt wurde diese Absicht mit den aktuellen Veröffentlichungen über ein geheimes Treffen bei Potsdam Ende letzten Jahres erneut sichtbar. Dort trafen sich Spitzenfunktionär:innen der AfD mit Geldgeber:innen, Personen aus der extremen Rechten und Neonaziszene sowie Personen, die Brücken in den Konservatismus schlagen wie die Anwesenden Funktionärinnen der WerteUnion oder des Vereins Deutsche Sprache. Es ging neben etwa einem Vortrag zur Gewalt gegen politische Gegner:innen vor allem um Überlegungen zur Vertreibung von Menschen, die der AfD und ihrem Umfeld „nicht deutsch genug“ sind – neben Geflüchteten soll es dabei auch um Menschen gehen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, den Rechten aber nicht ausreichend „assimiliert“ seien.

Die besprochenen Inhalte, der offene Schulterschluss mit der extremen Rechten und der Versuch, konservative Milieus ins Boot zu holen sowie die gepflegten Feindbilder sind keineswegs neu. Wer die Aktivitäten der AfD beobachtet, konnte all das schon kurz nach ihrer Gründung erkennen. In den letzten Jahren tritt es lediglich offener zu Tage. Von der Politik der AfD hat so ziemlich niemand etwas zu gewinnen. Sie trifft besonders hart junge Menschen, Frauen und LGBTIQ, Arbeitnehmer:innen und Arme, Geflüchtete und Migrant:innen sowie ihre Kinder und Enkel:innen und alle, die die AfD als ihre Gegner:innen ansieht.

Wenn Spitzenfunktionär:innen der AfD hinter verschlossenen Türen bestimmen wollen, wer dazu gehören darf und Gewalt gegen jene planen, die nicht dazugehören sollen, dann ist ein gesellschaftlicher Aufschrei notwendig. Der Umgang mit der AfD hängt auch in der Politik nicht zuletzt davon ab, wie sich die Gesellschaft verhält. Also sagen wir: Wir lassen uns nicht spalten. Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen. Wir stellen uns entschieden gegen rechte Hetze und Umsturzfantasien. Deshalb rufen wir für den 10. Februar um 13:30 Uhr in Werne zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz auf.
Es kommt auf uns alle an!