Archiv der Kategorie: General

Michael Schild – Ehemaliger Kämpfer gegen Radikalität in der AfD?

In diesem Jahr werden die Schöff*innen für den Zeitraum 2024 bis 2028 gewählt. Für das Ehrenamt werden keine juristischen Kenntnisse benötigt. Gleichzeitig haben Schöff*innen allerdings starken Einfluss auf die Rechtsprechung[1]. Das weckt seit Langem Begehrlichkeiten am rechten Rand, wo seit … Weiterlesen

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AfD und Basis: Wer kandidiert da eigentlich?

Der Kreis Unna unterteilt sich bei der Landtagswahl am 15. Mai in drei Wahlkreise. In diesen treten auch Kandidierende an, die mit der AfD und dieBasis rechten und verschwörungsideologischen Parteien angehören. Unabhängig davon, dass jede Bühne und jede Stimme für … Weiterlesen

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Dokumentiert: PM des WBgR zum 4.12.

Im Folgenden dokumentieren wir gerne die Pressemitteilung des Werner Bündnisses gegen Rechts zu den morgigen Protesten gegen das Versammlungsgesetz NRW. Kommt mit nach Münster zur Kundgebung um 13:30 Uhr an der Ecke Mauritzstr./Asche!   PM des WBgR: Das landesweite Bündnis … Weiterlesen

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28.08.: Demo gegen das NRW-Versammlungsgesetz!

Samstag wird in Düsseldorf ab 13 Uhr vom Rheinpark an den Rheinterrassen aus wieder gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestiert. Das Gesetz stellt einen massiven Eingriff in die Versammlungsfreiheit dar und würde insbesondere Klimaproteste und antifaschistische Gegendemos und … Weiterlesen

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22.08.: Gegen Nazis in Dortmund!

Sonntag (22.08.) demonstrieren in Dortmund Antifaschist*innen in den Stadtteil Dorstfeld. Neonazis beschwören dort seit Jahren einen vermeintlichen „Nazikiez“, der faktisch aber schon immer mehr Mythos als Realität war. Dies haben Linke in diesem Jahr wieder mehrmals unter Beweis gestellt – … Weiterlesen

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WBgR-PM zur Anreise am 26.06.

Das Werner Bündnis gegen Rechts (WBgR) organisiert wie bereits angekündigt einen Anreisetreffpunkt für Menschen aus Werne zur Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz in Düsseldorf am 26. Juni. Wer nächste Woche Samstg nicht allein in die Landeshauptstadt fahren will, kann zum … Weiterlesen

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3x gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz!

Kurz vor dem Sommerloch will die schwarz-gelbe Landesregierung NRWs noch einmal beweisen, dass es keine AfD in Regierungsverantwortung braucht, um die Menschen mit autoritären Gesetzen zu gängeln. Nach der Verschärfung des NRW-Polizeigesetzes 2018 soll nun ein neues Versammlungsgesetz das Grundrecht … Weiterlesen

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Redebeitrag zu Aktivismus in der Pandemie (25.04.)

Am 25. April fand in Dortmund eine Kundgebung „gegen Corona-Leugnung, Verschwörungsideologien und Antisemitismus“ statt. Anlass war eine geplante Versammlung von Querdenken-Akteur*innen. Letztere wurde zwar verboten, erstere fand trotzdem statt, weil der Protest gegen Verschwörungsdenken und Co. damit nicht weniger wichtig … Weiterlesen

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„Wölf*innen im Schafspelz“: Analyse der Inszenierung der AfD in Lünen

Die AfD im Kreis Unna hat ein Problem. Der Dauerstreit im Kreisverband schwächt zum einen die internen Strukturen, zum anderen sind die ständigen Ausfälle nach rechtsaußen ein Problem für den Teil, der nicht unbedingt in einem Atemzug mit dem völkischen … Weiterlesen

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Auf die Straße am 12.09.!

Sonntag, am 13.09., finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Rechte Parteien wie die AfD, die NPD und Die Rechte sowie diverse kleinere Listen und Einzelbewerber*innen, versuchen, über die Wahlen lokalen Einfluss zu gewinnen und ihre Ideologien näher an der Basis … Weiterlesen

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