Runde 2: Gegen Querdenken in Werne!

Für Montag, 10.01., ab 17:30 Uhr hat das Werner Bündnis gegen Rechts an der Ecke Am Griesetorn/Steinstraße eine weitere Kundgebung gegen einen geplanten Aufmarsch von Querdenker*innen und für einen solidarischen Umgang mit der Coronakrise angemeldet. Die Aluhüte wollen dieses Mal als angemeldete Demo durch Werne ziehen. Zeigen wir ihnen, dass sie hier keine Freund*innen finden.

Nach einem ersten Spaziergang im Februar, der ebenfalls gestört wurde, sollte am 20.12. der erste richtige Aufmarsch folgen. Der unangemeldeten Ansammlung von etwa 40 bis 50 Querdenker*innen, die zu großen Teilen aus dem Umland als Unterstützung herangekarrt wurden und deren Marsch schlussendlich von der Polizei beendet wurde, stellten sich mehr als 100 Teilnehmer*innen einer Kundgebung des Werner Bündnisses gegen Rechts entgegen. Es folgten zwei mickrige Spaziergänge“ am 27.12. und 03.01., mit jeweils zwischen 13 und 17 Personen, die keine Außenwirkung erzielten. Mit der Anmeldung einer Demo hoffen sie auf mehr Teilnehmer*innen. Auch wenn die Zahlen, die Querdenken hier mobilisieren kann, in Werne bislang gering geblieben sind, sind ihre Akteur*innen dennoch ernstzunehmen. Darüber hinaus ist es wieder ein guter Anlass, um eine progressive Kritik am staatlichen Krisenmanagement zu üben.  Kommt deshalb am Montag zur Kundgebung des WBgR! Gegen Antisemitismus und Verschwörungsdenken!

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20.12.: Kundgebung in Werne gegen Querdenken

Morgen, am 20.12., wollen Querdenker*innen einen „Spaziergang“ in Werne wagen. Neben vielen Personen, die neu in das Netzwerk der Aluhüte gekommen sind, wird auch der harte Kern am Start sein, der sich seit bald einem Jahr gegenseitig mit Verschwörungserzählungen beschallt und sich längst von jeder realitätsnahen Betrachtung verabschiedet hat. Immer wieder sind auch antisemitische Behauptungen darunter.

Dem gilt es natürlich, sich direkt entgegenzustellen. Das Werner Bündnis gegen Rechts organisiert dafür eine Kundgebung ab 17:30 Uhr auf dem Marktplatz gegen Verschwörungsdenken und Antisemitismus und für einen solidarischen Umgang mit der Coronakrise. Also sagt allen Bescheid und kommt morgen auf die Straße. Kein Platz für Querdenken!

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Dokumentiert: PM des WBgR zum 4.12.

Im Folgenden dokumentieren wir gerne die Pressemitteilung des Werner Bündnisses gegen Rechts zu den morgigen Protesten gegen das Versammlungsgesetz NRW. Kommt mit nach Münster zur Kundgebung um 13:30 Uhr an der Ecke Mauritzstr./Asche!

 

PM des WBgR:

Das landesweite Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen!“ ruft für Samstag, den 4. Dezember, zu erneuten Protesten gegen das geplante Versammlungsgesetz der NRW-Landesregierung auf. Das Werner Bündnis gegen Rechts (WBgR) schließt sich dem Aufruf an und mobilisiert zur Kundgebung ab 13:30 Uhr in Münster in der Mauritzstraße, Ecke Asche. Philipp Müller, Sprecher des WBgR dazu: „Trotz der großen Proteste hält die Landesregierung um Innenminister Herbert Reul an dem autoritären Gesetzesentwurf fest. Dieser stellt ein Geschenk nicht zuletzt an den Energiekonzern RWE dar. Die Formulierungen im Entwurf lassen keinen Zweifel daran, dass es gerade die Kriminalisierung der Proteste der Klimabewegung – insbesondere der von Ende Gelände – ein Schwerpunkt sein soll, die den Konzern in den letzten Jahren immer wieder unter Druck setzten.

Aber nicht nur Klimakiller sollen vor unliebsamen Protesten geschützt werden: „Neonazis und andere Rechte sollen ungehindert aufmarschieren können. Antifaschistische Gegenproteste würden mit dem Versammlungsgesetz weiter erschwert. Die Darstellungen als Gesetz gegen rechte Aufmärsche sind fadenscheinige PR. Faktisch richtet es sich gegen ihre Gegner_innen. Die Maßnahmen werden aber auch Gewerkschafter_innen, Fußballfans und überhaupt jede_n treffen, der_die Versammlungen organisiert. Es handelt sich um einen massiven Angriff auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit“, so Müller.

Am 8.12. soll der Entwurf durch den Innenausschuss und voraussichtlich in der darauffolgenden Woche durch den Landtag gehen. Deshalb wird am 4.12. in mehreren Städten protestiert. Neben der Kundgebung in Münster wird bislang zu Demonstrationen in Köln, Bochum und Paderborn aufgerufen. Müller abschließend: „Wir erwarten von allen Parlamentarier_innen, die sich Bürger_innenrechten verpflichtet fühlen – gerade auch jenen in der FDP -, gegen das Gesetz zu stimmen. Verlassen werden wir uns darauf aber nicht. Deshalb werden wir uns an den Protesten am Samstag beteiligen und rufen dazu auf, sich uns anzuschließen. Es liegt in unserer Hand, unsere Grundrechte zu verteidigen!“

Weitere Informationen zum Gesetz und der Kritik daran:
https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/hintergrund/

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Am 4.12. nach Münster – You’ll never hold us back!

Samstag wird wie bereits erwähnt erneut gegen das Versammlungsgesetz protestiert, das die Landesregierung in den kommenden Wochen durchpeitschen möchte. Neben den Demos in Köln, Bochum und Paderborn wird es auch eine Kundgebung in Münster geben. Diese startet am 4.12. um 13:30 an der Ecke Mauritzstraße/Asche vor dem CDU-Büro. Mit unseren Freund*innen vom Werner Bündnis gegen Rechts mobilisieren wir nach Münster.

Ihr kommt aus dem Münsterland? Dann schließt euch uns an. Wenn ihr näher an einer der anderen Städte seid, in denen Proteste organisiert werden, dann geht dorthin. Sagt euren Genoss*innen, Freund*innen und allen anderen Bescheid. Kommt zu den Demos und wenn ihr könnt, am 8.12. zur Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf um 10 Uhr.

Wir sehen uns auf der Straße!

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NoVersGNRW-Aktionstag am 4.12.

Samstag wird erneut gegen das geplante Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestiert. Das Bündnis Versammlungsgesetz NRW stoppen! ruft zu einem dezentralen Aktionstag auf, an dem an mehreren Orten Demonstrationen stattfinden werden.

Voraussichtlich soll das Gesetz am 8.12. durch den Innenausschuss und in der Woche darauf durch den Landtag gehen. Samstag ist also möglicherweise eine der letzten Gelegenheiten, vor der Verabschiedung noch einmal deutlich zu machen, dass der Gesetzesentwurf einen nicht tolerierbaren Eingriff in das Versammlungsrecht darstellt. Falls ihr euch noch einmal über das geplante Gesetz schlau machen wollt, findet ihr beim Bündnis ausführliche Statements zu den absehbaren Folgen.

Bislang sind Demos angekündigt in:
Bochum: 12 Uhr, Kurt-Schuhmacher-Platz
Köln: 13 Uhr, Ottoplatz, Köln-Deutz
Paderborn: 16 Uhr, Maspernplatz

Haltet euch den Tag frei, schaut nach Protesten in eurer Nähe, organisiert selbst welche oder nehmt an den bereits angekündigten teil. Kommt außerdem zur Kundgebung in Düsseldorf am 8.12. um 10 Uhr vor dem Landtag, um dem Innenausschuss auch am Tag selbst zu zeigen, was wir vom Gesetz halten.
Stoppen wir gemeinsam den Eingriff in unser Versammlungsrecht. Es liegt in unserer Hand!
Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten!

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9.11.: Kundgebung gegen Antisemitismus in Werne

Morgen, am 9. November, jähren sich wieder die sogenannten Novemberpogrome, bei denen Nazis und Bürger*innen überall die Juden*Jüdinnen in ihren Städten und Gemeinden überfielen. In Werne wurden bei diesen Angriffen nicht nur Personen verletzt, sondern etwa auch Geschäfte verwüstet und die Synagoge zerstört. Wie jedes Jahr wird an die Verbrechen und ihre Opfer mit einer Gedenkveranstaltung seitens der Stadt erinnert. Diese beginnt um 17 Uhr in der Marktgasse am ehemaligen Standort der Synagoge.

Zusätzlich wird es vom Werner Bündnis gegen Rechts morgen eine zweite Kundgebung unter dem Motto „Erinnern heißt Antisemitismus entgegentreten“ geben. Diese beginnt um 18:30 Uhr auf dem Marktplatz. Dort wird es neben dem Gedenken auch um aktuelle Erscheinungsformen antisemitischer Ideologie gehen. Insbesondere letztere Kundgebung möchten wir euch ans Herz legen, aber ein zusätzlicher Besuch bei der städtischen Veranstaltung ist natürlich auch sinnvoll. Wir sehen uns morgen!

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Großdemonstration am 30.10. gegen das VersGNRW in Köln!

Das geplante NRW-Versammlungsgesetz der Landesregierung ist immer noch nicht vom Tisch und droht weiterhin, in Zukunft die Versammlungsfreiheit extrem einzuschränken. Die (mal wieder) konsequenzenlose Polizeigewalt gegen die Großdemonstration am 26.06. in Düsseldorf zeigt, dass Versammlungen schon jetzt eher zu wenig geschützt sind. Für uns steht fest, dass wir solange gegen den Entwurf auf die Straße gehen, bis er endgültig verworfen ist.

Mit unseren Genoss*innen rufen wir als NIKA NRW zur nächsten Großdemo des landesweiten Bündnisses Versammlungsgesetz NRW stoppen! in Köln auf. Wie auch bei den letzten Demos mobilisieren wir zu einem gemeinsamen Block mit der Interventionistischen Linken (iL) – diesmal unter dem Motto „You’ll never walk alone!“. Den Aufruf dazu könnt ihr hier lesen. Infos zur Demonstration bekommt ihr hier. Sagt euren Freund*innen und Genoss*innen Bescheid, haltet euch den Termin frei und die Augen offen nach gemeinsamen Anreisetreffpunkten und vor allem:
Kommt am 30.10. mit uns nach Köln zur Großdemonstration ab 13 Uhr am Friesenplatz!

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24.09.: Heraus zum Klimastreik!

Heute ist Klimastreik! In hunderten Städten gehen bundesweit Menschen für konsequenten Klimaschutz auf die Straße. Im Wahlkampf buhlen Parteien um die Gunst der Klimagerechtigkeitsbewegung, eine Analyse der Wahlprogramme zeigte aber, dass keine Partei Maßnahmen anstrebt, die die 1,5°C-Marke einhalten würden. Unabhängig davon, welche Koalition die nächsten vier Jahre die Bundesregierung stellt, wird es auf eine starke Klimabewegung ankommen, die den Druck aufrechterhält und weiter erhöht. Heute ist ein guter Tag, um damit anzufangen. Deshalb mobilisieren wir mit NIKA NRW zu den Klimastreiks in unserer Nähe! In Werne gibt es eine Kundgebung ab 13:30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Aber auch in der Nähe gibt es weitere Demos, die sich zusätzlich besuchen lassen:

Lünen: 12:15 Uhr, Rathausplatz (vor der Sparkasse)

Dortmund: 16:00 Uhr, Kirchplatz auf der Münsterstraße (antikapitalistische Demo); 17:00 Uhr, Hansaplatz (Abschlusskundgebung)

Aus Werne wird es im Anschluss an die Kundgebung eine Anreise nach Dortmund mit dem Fahrrad und/oder Zug geben. Auf geht’s!

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28.08.: Demo gegen das NRW-Versammlungsgesetz!

Samstag wird in Düsseldorf ab 13 Uhr vom Rheinpark an den Rheinterrassen aus wieder gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestiert. Das Gesetz stellt einen massiven Eingriff in die Versammlungsfreiheit dar und würde insbesondere Klimaproteste und antifaschistische Gegendemos und Blockaden erschweren bis verunmöglichen. (Mehr Infos dazu)

Innenminister Reul und seiner Polizei geht es darum, den Protest möglichst zu verhindern. Die erste Großdemonstration am 26.06. wurde von der Polizei faktisch zerschlagen. Demonstrant*innen und Journalist*innen wurden verletzt. Der Einsatz wurde zum PR-Desaster – auch weil Reul Lügen erzählte in Bezug auf den Einsatz und seine Rechtfertigung. Auch der zweite Anlauf der Demonstration wird kurz vor Beginn noch mit absurden Auflagen überzogen, um den Ausdruck der Demonstration zu beschränken. Das Vorgehen ist ein kleiner Ausblick auf das, was noch kommen wird, wenn das Gesetz abgesegnet wird.

Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir fahren nach Düsseldorf, um unser Recht auf Versammlungen, unser Recht auf Protest zu verteidigen. Unsere Freund*innen vom Werner Bündnis gegen Rechts empfehlen die Anreise mit der RB50 vom Bahnhof Werne um 11:05 Uhr. Von dort kann man sich dem Dortmunder Anreisetreffpunkt um 11:25 Uhr am Hbf-Nordausgang vor Cinestar anschließen.

Kommt mit uns nach Düsseldorf! Kommt mit uns in den gemeinsamen Block von NIKA NRW und der Interventionistischen Linken! They still can’t hold us back!

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22.08.: Gegen Nazis in Dortmund!

Sonntag (22.08.) demonstrieren in Dortmund Antifaschist*innen in den Stadtteil Dorstfeld. Neonazis beschwören dort seit Jahren einen vermeintlichen „Nazikiez“, der faktisch aber schon immer mehr Mythos als Realität war. Dies haben Linke in diesem Jahr wieder mehrmals unter Beweis gestellt – auch mit kreativen Aktionen. Die Demonstration am Wochenende soll gegen die schwächelnde Neonaziszene im Stadtteil nachtreten und betonen, wie wichtig beständiger Widerstand gegen die extreme Rechte ist. Die Neonazis selbst wollen am Montag, dem Jahrestag des Verbots ihrer Kameradschaft NWDO trauern. Das Bündnis BlockaDO wird Gegenprotest organisieren.

Kommt mit uns am Sonntag (und Montag) nach Dortmund!
Let’s bring it down!

Aufruf der Autonomen Antifa 170: hier!
Mobivideo von Antifas aus dem Kreis Unna: hier!

Sonntag: 13 Uhr, Westentor
Montag: 18:30 Uhr, vor dem Fußballmuseum

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