28.09.: Demo in Werne? Demo in Werne!

Wir leben in Zeiten der Krise. Seit ungefähr zehn Jahren erleben wir eine ökonomische Krise, seit fünf Jahren eine sogenannte „Flüchtlingskrise“, die eigentlich „Rassismuskrise“ heißen müsste. Hinzu kommt z.B. noch die Klimakrise, aber auch die EU steckt in einer Krise. Alle diese sind internationale oder globale Krisen. Sie führen dazu, dass zahllose Menschen ihr Vertrauen in die schon immer brüchigen Glücksversprechen der Moderne verlieren. Und nun erleben wir einerseits, dass sich Menschen auf der Suche nach Antworten auf die Krisen unserer Zeit in großer Zahl autoritären „Lösungen“ verschreiben. Der Ruf nach der starken Führungsperson, das Bedürfnis nach der vermeintlichen Geborgenheit der nationalen Gemeinschaft bei gleichzeitigem Ausschluss „der Anderen“, die Ablehnung aller Verschiedenheit, die Sehnsucht nach Homogenität, das „Wir zuerst!“, das Verlangen danach, die „Schuldigen“ benennen und abstrafen zu können, treibt große Teile der Menschheit auf der ganzen Welt um. Anderswo spült dieser Rechtsruck Regierungen wie jene von Trump, Duterte, Bolsonaro oder Orbán an die Macht. Universelle Menschenrechte, die als Bollwerk gegen rechte Ideologie galten, werden von ihnen je nach Situation gegeneinander ausgespielt oder ganz in Frage gestellt. In Deutschland drückt er sich parlamentarisch vor allem in den Wahlerfolgen der AfD aus.

Rückwärts in die Zukunft?

Die AfD ist dabei Nutznießerin und Motor des Rechtsrucks zugleich. Sie befindet sich seit Jahren in einem Radikalisierungsrausch, in dem sich Partei, Basis und Umfeld gegenseitig zu immer weiteren Tabubrüchen, immer derberen Abwertungen von Gegner*innen und Minderheiten anstacheln. Das eigentliche Drama ist jedoch, dass relevante Teile der Gesellschaft mit nach rechts rutschen anstatt dem Sog Einhalt zu gebieten. Wenn in Zeitungen zur Debatte gestellt wird, ob es nicht vielleicht doch Quatsch sei, ertrinkende Menschen zu retten. Wenn von Konservativen die Verbindung von „Sozialem“ mit „Nationalem“ oder der Begriff der „Konservativen Revolution“ wieder salonfähig gemacht wird. Wenn Menschenrechte und demokratische Prinzipien beiseite geschoben werden – und das bereits ganz ohne Regierungsbeteiligung der AfD. Dann ist das ein Vorgeschmack dessen, was auch hierzulande wieder möglich sein kann, wenn Rechte hier in Machtpositionen gelangen. Und eben davon wähnen sich Teile der AfD nicht mehr weit entfernt.
Andererseits sehen wir auch die vielen Menschen, die sich auf die Suche nach anderen Lösungen – jenseits des nationalistischen Rückfalls und der autoritären Krisenverwaltung – machen. Und die sich der Tatsache bewusst sind, dass der Nationalismus nicht eine Antwort auf die Krisen unserer Zeit ist, sondern ein Angriff auf alles Fortschrittliche, das in den zurückliegenden Jahrzehnten erkämpft wurde. Die sich bewusst sind, dass Nationalismus keine Alternative ist.

Feminismus ist die Alternative

Nationalistische Strömungen auf der ganzen Welt eint ihr Hass auf Emanzipation und Frauenrechte, auf sexuelle Selbstbestimmung und das Abschütteln der Ketten einschränkender Rollenbilder. Sie wollen die Uhr so weit wie möglich zurückdrehen. Zurück in eine Zeit, in der Frauen hinterm Herd stehen und Kinder kriegen müssen, in der Männer zur Arbeit gehen und Haus und Hof schützen. Zurück in eine Zeit, in der Abweichungen von Heterosexualität nicht geduldet werden. Zurück in eine Zeit, in der sich alle in ihren festen Platz zu fügen haben.
Wir hingegen wollen eine Welt, die Freiheit und Glück für immer mehr Menschen ermöglicht. Eine solche Welt ist nicht zu haben, wenn unsere Möglichkeiten und Chancen schon vor der Geburt mit der Feststellung unseres Geschlechts festgeschrieben werden. Wenn nicht wir selbst über unsere Körper bestimmen dürfen. Wenn wir nicht leben und lieben können, wen und wie wir wollen. Wenn wir nicht ohne Angst verschieden sein dürfen.

Antirassismus ist die Alternative

Die AfD und ihre Partner*innen in Europa und der Welt streben nach der völkischen Nation, nach dem „reinen“, dem „authentischen“ Volk. Wer nicht dazu gehört, entscheidet die Logik von Blut und Boden. Menschen sollen da bleiben, wo sie geboren wurden. Menschen werden darüber definiert, wo und von wem sie geboren wurden. Diese Vorstellung heißt Rassismus und dabei ist in letzter Konsequenz gleichgültig, ob dieser biologisch über „Rassen“ oder kulturell über abgegrenzte „Kulturkreise“ begründet wird.
Wir hingegen wollen eine Welt, in der jede und jeder frei ist, sich zu bewegen. In der Herkunft nicht festschreibt, wer wir sind, mit wem oder wie wir leben. Die Geschichte der Menschheit ist immer eine von Austausch, Migration und Vermischung gewesen und sie wird es immer bleiben.

Antifaschismus ist die Alternative

Rechte aller Schattierungen arbeiten stetig daran, die Erinnerung an die Geschichte des Nationalismus‘ in Deutschland zu entsorgen. Die geforderten „erinnerungspolitischen Wenden um 180°“ und der Stolz auf die Verbrechen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen sind billige Versuche, schönzureden, was hässlicher nicht gewesen sein könnte. Konsequenterweise verdrehen sie Begriffe, erklären autoritäre Ideologie zu Freiheitsliebe, Unterdrückung zu Natürlichkeit und den antifaschistischen Widerstand gegen ihre Politik zum eigentlichen Faschismus.
Aber wir haben nicht vergessen, wie das Gift der völkischen Ideologie schmeckt. Wir sehen die Radikalisierung in den rechten Bewegungen und wir wissen, wohin diese führen. Sie schaffen ein Klima, in dem sich Neonazis dazu berufen fühlen, gegen die bereits entmenschlichten Gegner*innen nun auch physisch vorzugehen, wie nicht zuletzt der Mord an Walter Lübcke zeigt. Diesem Klima stellen wir uns entgegen. Wir treten ein für eine Welt, in der Rassismus, Nationalismus, Antisemitismus und Sexismus der Vergangenheit angehören.

Solidarität ist die Alternative