Im April ist in NRW die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans mit dem Ziel gestartet, dem Wahlkampf der AfD zur Europawahl entgegenzutreten. Für den 1. Juni ruft die Kampagne zu einer NRW-weiten antifaschistischen Demonstration gegen AfD & Co. auf. Die Demonstration beginnt um 12:30 Uhr auf dem Vorplatz des Hbf Oberhausen. Den Aufruf zur Demo könnt ihr hier nachlesen.
Überall in Europa hoffen rechte Parteien unterschiedlicher Schattierungen auf Erfolge bei der kommenden Wahl zum Europaparlament am 9. Juni. Ihr Ziel ist es, die EU in ihrem Sinne zu nutzen – für Angriffe auf die Rechte von Arbeitnehmer:innen, Frauen, LGBTQIA* und Migrant:innen, für das Verhindern notwendiger Klimaschutzmaßnahmen und jeglicher sozialen Fortschritte. Die Gefahr einer weiteren Rechtsverschiebung der Politik auf europäischer Ebene wird zusätzlich dadurch verschärft, dass auch andere europäische Fraktionen sich an die Rechten anpassen. Beispielhaft dafür sind insbesondere die breite Bereitschaft zur weiteren Abschottung gegenüber Fliehenden und die Liebäugeleien etwa des CSU-Politikers Manfred Weber, Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP, die größte Fraktion im Europaparlament bestehend aus Abgeordneten größtenteils konservativer Parteien), mit europäischen Rechtsaußenparteien wie den postfaschistischen Fratelli d’Italia, der Partei der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni. Es zeigt sich, dass es nicht einfach reicht, irgendetwas anderes als rechts zu wählen. Wer an einer besseren Welt für alle interessiert ist, muss sich aktiv für eine entsprechende Politik einsetzen. Deshalb gehen wir am 1.6. in Oberhausen auf die Straße. Für eine Zukunft jenseits der rechten Horrorszenarien.
Am 1. Juni alle nach Oberhausen!
