24.09.: Heraus zum Klimastreik!

Heute ist Klimastreik! In hunderten Städten gehen bundesweit Menschen für konsequenten Klimaschutz auf die Straße. Im Wahlkampf buhlen Parteien um die Gunst der Klimagerechtigkeitsbewegung, eine Analyse der Wahlprogramme zeigte aber, dass keine Partei Maßnahmen anstrebt, die die 1,5°C-Marke einhalten würden. Unabhängig davon, welche Koalition die nächsten vier Jahre die Bundesregierung stellt, wird es auf eine starke Klimabewegung ankommen, die den Druck aufrechterhält und weiter erhöht. Heute ist ein guter Tag, um damit anzufangen. Deshalb mobilisieren wir mit NIKA NRW zu den Klimastreiks in unserer Nähe! In Werne gibt es eine Kundgebung ab 13:30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Aber auch in der Nähe gibt es weitere Demos, die sich zusätzlich besuchen lassen:

Lünen: 12:15 Uhr, Rathausplatz (vor der Sparkasse)

Dortmund: 16:00 Uhr, Kirchplatz auf der Münsterstraße (antikapitalistische Demo); 17:00 Uhr, Hansaplatz (Abschlusskundgebung)

Aus Werne wird es im Anschluss an die Kundgebung eine Anreise nach Dortmund mit dem Fahrrad und/oder Zug geben. Auf geht’s!

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28.08.: Demo gegen das NRW-Versammlungsgesetz!

Samstag wird in Düsseldorf ab 13 Uhr vom Rheinpark an den Rheinterrassen aus wieder gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung protestiert. Das Gesetz stellt einen massiven Eingriff in die Versammlungsfreiheit dar und würde insbesondere Klimaproteste und antifaschistische Gegendemos und Blockaden erschweren bis verunmöglichen. (Mehr Infos dazu)

Innenminister Reul und seiner Polizei geht es darum, den Protest möglichst zu verhindern. Die erste Großdemonstration am 26.06. wurde von der Polizei faktisch zerschlagen. Demonstrant*innen und Journalist*innen wurden verletzt. Der Einsatz wurde zum PR-Desaster – auch weil Reul Lügen erzählte in Bezug auf den Einsatz und seine Rechtfertigung. Auch der zweite Anlauf der Demonstration wird kurz vor Beginn noch mit absurden Auflagen überzogen, um den Ausdruck der Demonstration zu beschränken. Das Vorgehen ist ein kleiner Ausblick auf das, was noch kommen wird, wenn das Gesetz abgesegnet wird.

Wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir fahren nach Düsseldorf, um unser Recht auf Versammlungen, unser Recht auf Protest zu verteidigen. Unsere Freund*innen vom Werner Bündnis gegen Rechts empfehlen die Anreise mit der RB50 vom Bahnhof Werne um 11:05 Uhr. Von dort kann man sich dem Dortmunder Anreisetreffpunkt um 11:25 Uhr am Hbf-Nordausgang vor Cinestar anschließen.

Kommt mit uns nach Düsseldorf! Kommt mit uns in den gemeinsamen Block von NIKA NRW und der Interventionistischen Linken! They still can’t hold us back!

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22.08.: Gegen Nazis in Dortmund!

Sonntag (22.08.) demonstrieren in Dortmund Antifaschist*innen in den Stadtteil Dorstfeld. Neonazis beschwören dort seit Jahren einen vermeintlichen „Nazikiez“, der faktisch aber schon immer mehr Mythos als Realität war. Dies haben Linke in diesem Jahr wieder mehrmals unter Beweis gestellt – auch mit kreativen Aktionen. Die Demonstration am Wochenende soll gegen die schwächelnde Neonaziszene im Stadtteil nachtreten und betonen, wie wichtig beständiger Widerstand gegen die extreme Rechte ist. Die Neonazis selbst wollen am Montag, dem Jahrestag des Verbots ihrer Kameradschaft NWDO trauern. Das Bündnis BlockaDO wird Gegenprotest organisieren.

Kommt mit uns am Sonntag (und Montag) nach Dortmund!
Let’s bring it down!

Aufruf der Autonomen Antifa 170: hier!
Mobivideo von Antifas aus dem Kreis Unna: hier!

Sonntag: 13 Uhr, Westentor
Montag: 18:30 Uhr, vor dem Fußballmuseum

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NIKA-Kampagne zur Bundestagswahl gestartet

Am Sonntag ist die Kampagne „it ain’t safe – gegen den autoritären Staat, seine Sicherheitsbehörden und die andere Faschist:innen“ von Nationalismus ist keine Alternative zur Bundestagswahl im September gestartet. Ziel ist es, mehr als nur die übliche Intervention gegen den Wahlkampf rechter Parteien zu organisieren. Aber auch letztere ist weiterhin bitter nötig: Es gilt, die Normalisierung der AfD vehement zurückzuweisen. Mit dem erneuten Einzug in den Bundestag stehen nicht zuletzt ihrer Stiftung Millionenbeträge zur Verfügung, die in (extrem) rechte Strukturen fließen werden.
Darüber hinaus treten mit dieBasis erstmals Konkurrent*innen der AfD im verschwörungsgläubigen Spektrum auf, in deren Umfeld sich ebenfalls alles mögliche an rechten und antisemitischen Positionen tummelt. Hinzu kommen Neonaziparteien wie die NPD oder die wirre Kleinpartei Team Todenhöfer, deren Wahlslogans sich zwar auf den ersten Blick nicht verkehrt anhören, die aber ebenfalls für einen Flickenteppich aus Verschwörungsmythen, Populismus, pseudo-linken Positionen und anderem Unsinn steht.
Die Kampagne will darüber hinaus eine Intervention in die Diskurshoheit rechter und konservativer Akteur*innen in Debatten rund um den Themenbereich Sicherheit anstoßen. Um wessen Sicherheit geht es eigentlich in der aktuellen Asylpolitik, in der Klimapolitik, in den autoritären Polizei- und Versammlungsgesetzen, in neoliberalen Coronaschutzmaßnahmen wie der Ausgangssperre? Spoiler: Nicht um unsere. Nicht um die von Flüchtenden, nicht um die künfitger Generationen, nicht um die von Armen und so weiter. Es geht um die Sicherheit des Status quo, um die Besitzsstandswahrung derer, die heute schon reich sind. Und wer schützt uns vor den Sicherheitsbehörden, in denen sich rechte Netzwerke immer deutlicher abzeichnen?
Den ganzen Aufruf könnt ihr hier lesen. Das umfasst auch Termine, die euch interessieren dürften und wie gewohnt eine Sammlung von frei verfügbaren Materialien, die ihr für eigene Aktionen im Kontext der Mitmachkampagne nutzen könnt. Schnappt euch eure Bezugsgruppe, eure Freund*innen oder Kolleg*innen und legt los! Nationalismus ist keine Alternative!

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26.06.: Mehrere Anreisen aus dem Kreis Unna!

Samstag könnt ihr nicht nur aus Werne mit weiteren netten Menschen zusammen nach Düsseldorf zur Großdemo gegen das geplante Versammlungs(verhinderungs)gesetz fahren. Im Kreis Unna gibt es mehrere Anreisetreffpunkte oder empfohlene Zugverbindungen. Und weil man zusammen weniger alleine ist, haben wir euch hier eine Übersicht zusammengestellt:

 

– In Kamen organisieren die BürgerInnen gegen Rechts Kamen/Bergkamen einen Anreisetreffpunkt. Kommt dafür um 11:15 Uhr zum Bahnhof in Kamen.

– In Schwerte gibt es zwar keinen Treffpunkt aber zumindest eine empfohlene Zugverbindung für die Anreise. Nehmt den RE 13 um 11:49 Uhr am Bahnhof Schwerte (Ruhr).

– Dasselbe gilt für Lünen. Wenn ihr um 11:11 Uhr am Gleis 3 des Hbf Lünen in die RB 50 einsteigt, reist ihr aber dennoch nicht ganz alleine an. Ihr trefft dort die Anreise aus Werne.

– Für Werne bleibt natürlich weiterhin: Kommt um 10:55 Uhr zum Gleis des Bahnhofs. Dort organisiert das Werner Bündnis gegen Rechts eine gemeinsame Anreise nach Düsseldorf. Die Pressemitteilung dazu könnt ihr hier nachlesen.

Bringt eure Freund*innen, Kolleg*innen und Geschwister mit! In Düsseldorf geht es dann in den „You can’t hold us back!“-Block und gemeinsam zeigen wir der Landesregierung, was wir von ihren autoritären Sehnsüchten halten!

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You can’t hold us back!-Block am 26.06.

Am 26.  Juni wird in Düsseldorf gegen das Versammlungs- (verhinderungs)gesetz der NRW-Landesregierung demonstriert. Auf dieser Demonstration organisieren die Kampagne Nationalismus ist keine Alternative (NIKA) und die Interventionistische Linke (iL) aus NRW einen gemeinsamen Block. Unter dem Motto „You can’t hold us back! Gegen eure Nazi-Chats, Knüppel und Verbote“ legen wir den Fokus u.a. auf rechte Netzwerke und Rassismus in den Sicherheitsbehörden als Ausdruck autoritärer Formierung. Bereits bei den Protesten gegen das Polizeigesetz 2018 konnten wir gemeinsam den größten Block auf der Bündnisdemonstration stellen. Den Aufruf zum Block könnt ihr hier nachlesen.

Wenn ihr nicht allein fahren wollt, schließt euch den unterschiedlichen Anreisetreffpunkten an. In Werne trifft sich das Werner Bündnis gegen Rechts um 10:55 Uhr am Gleis des Bahnhofs. Kommt mit uns nach Düsseldorf. Kommt in den Block von NIKA NRW und iL.

You can’t hold us back!

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WBgR-PM zur Anreise am 26.06.

Das Werner Bündnis gegen Rechts (WBgR) organisiert wie bereits angekündigt einen Anreisetreffpunkt für Menschen aus Werne zur Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz in Düsseldorf am 26. Juni. Wer nächste Woche Samstg nicht allein in die Landeshauptstadt fahren will, kann zum Treffpunkt um 10:55 Uhr am Gleis des Bahnhofs kommen. Wir dokumentieren im Folgenden die Pressemitteilung des Bündnisses: Weiterlesen

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3x gegen das geplante NRW-Versammlungsgesetz!

Kurz vor dem Sommerloch will die schwarz-gelbe Landesregierung NRWs noch einmal beweisen, dass es keine AfD in Regierungsverantwortung braucht, um die Menschen mit autoritären Gesetzen zu gängeln. Nach der Verschärfung des NRW-Polizeigesetzes 2018 soll nun ein neues Versammlungsgesetz das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit noch weiter einschränken. Infos zu dem, was genau an Schweinereien ansteht, findet ihr hier und hier.

Neben allgemeinen Einschränkungen z.B. für Anmelder*innen und Ausweitungen von Videoaufnahmen durch die Polizei sowie diversen Floskeln, die so unscharf sind, dass sie polizeilicher Willkür Tür und Tor öffnen, werden neben der Klimabewegung insbesondere antifaschistische Proteste angegangen. So sollen etwa Blockaden von Naziaufmärschen (weiter) kriminalisiert werden. Schon das Organisieren eines Blockadetrainings oder das Stören eines solchen Aufmarsches soll eine Straftat werden, wobei natürlich relativ offen bleibt, ab wann Gegenprotest eine „Störung“ darstellt (Gegenprotest in Sicht- und Hörweite? Trillerpfeifen?). Nicht zuletzt wird versucht, antifaschistischen Protest in „gute“ und „böse“ Aktionen zu spalten, wobei bei „gute“ gleichzusetzen ist mit „genehm“.
Wir wollen aber keinen handzahmen Antifaschismus, der sich nach dem Dogma von Ruhe und Ordnung richtet sondern einen, der konsequent ist und den Rechten die Räume nimmt! Dasselbe gilt natürlich auch für Klima- und andere Bewegungen. Die Proteste von Ende Gelände etwa sind erfolgreich, weil sie wehtun. Weil sie die Profiteur*innen der verschleppten Klimapolitik angreifen.

In den kommenden Tagen gibt es mehrere Demonstrationen in NRW, denen ihr euch alle anschließen solltet:
18.06., Münster, 18 Uhr, Domplatz
19.06., Bochum, 15 Uhr, Dr. Ruer Platz
26.06., Düsseldorf, 13 Uhr, Friedrich-Ebert-Straße (vor dem DGB Haus)

Zur Großdemonstration in Düsseldorf könnt ihr euch einer der vielen Anreisetreffpunkte in der Nähe anschließen. Unsere Freund*innen vom WBgR organisieren auch einen für Werne. Kommt am 26.06. um 10:55 zum Gleis am Bahnhof und fahrt mit uns nach Düsseldorf!

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Redebeitrag zu Aktivismus in der Pandemie (25.04.)

Am 25. April fand in Dortmund eine Kundgebung „gegen Corona-Leugnung, Verschwörungsideologien und Antisemitismus“ statt. Anlass war eine geplante Versammlung von Querdenken-Akteur*innen. Letztere wurde zwar verboten, erstere fand trotzdem statt, weil der Protest gegen Verschwörungsdenken und Co. damit nicht weniger wichtig ist und um auf Gruppen möglicherweise auftauchender Querdenker*innen reagieren zu können, die sich von dem Verbot nicht beeindrucken lassen. Versprengte Grüppchen um den Aktivisten Artur Helios trieben sich zwar in Dortmund herum, bekamen aber keine relevanten Aktionen auf die Kette. Auf der Protestkundgebung hielten auch wir einen kleinen Redebeitrag, der sich mit den Möglichkeiten politischen Aktivismus‘ unter Pandemiebedingungen beschäftigt. Der im folgenden dokumentierte Beitrag fasst in weiten Teilen unseren Text zum selben Thema aus dem März 2020 zusammen. Dieser ist auch Teil eines hörenswerten Features, das wir mit der Autonomen Antifa 170 aus Dortmund im Radio Nordpol veröffentlicht haben. Nun aber hier der Redebeitrag zum Nachlesen: Weiterlesen

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Über die Rollen von Eigentümer Most und Geschäftsführer Obbink des Austragungsortes für den AfD-Bundesparteitag in Kalkar

Kalkar-2Im Folgenden dokumentieren wir einen Beitrag der Kampagne NIKA NRW zur Rolle des Geschäftsführers und des Eigentümers des Tagungsortes des AfD-Bundesparteitags in Kalkar am kommenden Wochenende. Den vollständigen Beitrag findet ihr auf der Homepage der Kampagne.

Am Wochenende wird es in Kalkar Proteste gegen den Parteitag geben. Informiert euch und überlegt euch, wir ihr euch einbringen könnt, um der AfD das Leben schwer zu machen! Nationalismus ist keine Alternative! Weiterlesen

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